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Ausschuss soll Bauarbeiten beschleunigen

Scheibenhardt: Gemeinderat will Wiederaufbau des Multifunktionsgebäudes erleichtern – Bauausschuss kann selbst Aufträge vergeben
 
Der Wiederaufbau des Multifunktionsgebäudes und die dazu notwendigen Formalien standen im Zentrum der Sitzung des Gemeinderats am Mittwochabend. Einstimmig verabschiedeten die Ortsgemeinderäte dazu drei Verwaltungsakte. Damit in der 650-Einwohner-Gemeinde neben dem bestehenden Rechnungsprüfungsausschuss auch ein Bauausschuss gebildet werden konnte, musste die Hauptsatzung geändert werden. Vor dem Hintergrund des Wiederaufbaus des Multifunktionsgebäudes gab es dazu keine Diskussion.

Internet - „Ärgerlich, dass es keinen Gehweg gibt“

Zum Artikel „Warten auf schnelleres Internet“, vom 19. Mai, und den Leserbrief „Wichtig auch für junge Familien“, vom 28. Mai. Wir können uns dem Artikel über Herrn Hamburger und den Leserbriefen der Familien Holler und Roth nur anschließen. In der Bienwaldmühle ist es äußerst schwierig und kostenintensiv vernünftiges Internet zu bekommen. Wenn überhaupt dann nur über Satellit. Was natürlich nur funktioniert, wenn es die Wetterlage zulässt. Da wir zwei schulpflichtige Kinder haben, die gegebenenfalls im Internet recherchieren müssen, ist das Datenvolumen rasch erschöpft. Es wurde uns versichert, dass auch unser Ortsteil „schnelles Internet“ bekommen soll und alles versucht wird. Leider hört man nichts mehr hierüber . . .Was leider nicht das einzige ist, was die Bürger in der Bienwaldmühle benachteiligt.

 

Schnelles Internet

„Wirtschaftlicher Nachteil“ Zu „Warten auf schnelleres Internet – In der Bienwaldmühle kann nicht schnell gesurft werden“, RHEINPFALZ vom 19. Mai und zum Leserbrief von Christine Holler vom 28. Mai: Als Inhaber des Waldgasthofs „Bienwaldmühle“ möchten auch wir gerne Stellung zur Problematik „schnelles Internet“ in unserem Ortsteil nehmen. Eine funktionierende Internetverbindung ist für uns in der heutigen Zeit fast wichtiger geworden als die Telefonleitung, denn zunehmend erfolgen Tischreservierungen oder Anfragen für unsere Ferienwohnungen online. Deshalb haben auch wir uns für die Variante des Internets via Satellit entschieden. Diese Lösung ist sehr teuer (hohe Installationskosten, hohe monatliche Gebühren), die Downloadrate pro Monat ist beschränkt und je nach Wetterlage ist der Internetempfang sehr instabil. Mehrfach konnten wir daher erst verspätet auf Anfragen potenzieller Gäste reagieren und diese hatten dann bereits anderweitig reserviert.

Leserbriefe an die Lokalredaktion Germersheim - Wörth

Schnelles Internet

„Wichtig auch für junge Familien“ Zu „Warten auf schnelleres Internet: In der Bienwaldmühle kann nicht schnell gesurft werden“, RHEINPFALZ vom 19. Mai: Bezugnehmend auf den am 19. Mai erschienenen Artikel, kann ich mich der Enttäuschung des Herrn Hamburgers über die fehlende Breitband-Internetanbindung nur anschließen. Als Mitarbeiterin in leitender Funktion stellt sich für mich nicht die Frage, ob schnelles Internet oder nicht – es ist eine Grundvoraussetzung für meine tägliche Arbeit. Um dieser Anforderung gerecht zu werden, mussten wir privat (wie die meisten anderen Anwohner auch) eine andere, äußerst teure und nicht besonders zufriedenstellende Lösung über Satellit wählen. Aber ich gehe noch einen Schritt weiter: Familienplanung ohne die Sicherheit, dass ich Home Office nutzen und somit meinen Arbeitsplatz sichern kann, gestaltet sich für mich äußerst schwierig.

Internet: Steuern und Zuschüsse sollen es finanzieren

Scheibenhardt: Stellungnahme des Verbandsbürgermeisters

Hagenbach. Straßenausbaubeiträge werden nur in der Ortslage erhoben, in der sie entstehen. Das schreibt Reinhard Scherrer, Verbandsbürgermeister von Hagenbach, zum Artikel „Warten auf schnelleres Internet“, erschienen am 19. Mai. In dem Artikel hieß es, dass auch Bürger, die im Ortsteil Bienwaldmühle leben, an den Straßenausbaukosten, die im Ortsteil Scheibenhardt entstehen, beteiligt werden. Diese Behauptung widerspreche der Satzung der Ortsgemeinde Scheibenhardt über die Erhebung von wiederkehrenden Straßenausbaubeiträgen vom 7. November 2011, schreibt Scherrer.

In Paragraf 3 sei geregelt, dass in der Ortsgemeinde zwei Abrechnungseinheiten gebildet werden, zum einen die Ortslage Scheibenhardt und zum anderen die Ortslage Bienwaldmühle. „Daraus folgt, dass Ausbaukosten nur in diesem Gebiet abgerechnet werden, in dem sie entstehen“, schreibt Scherrer. Die Kosten dafür, die Bienwaldmühle mit ihren 15 bis 20 potenziellen Anschlüssen an das schnelle Internet anzubinden, liegen voraussichtlich bei über 35.000 Euro, heißt es weiter. Dieser Betrag soll durch Steuermittel und Zuschüsse finanziert werden, „was natürlich nicht gerade einfach ist“, so Scherrer. „Nichtsdestotrotz, setzen sich die Verbandsgemeinde sowie die Ortsgemeinde Scheibenhardt dafür ein.“ (rhp) 
Quelle: DIE RHEINPFALZ, Pfälzer Tageblatt - Ausgabe Rheinschiene, Donnerstag, den 21. Mai 2015