Bereitstellung eines Gigabit-Netzes sowie breitbandiger Telekommunikationsdienste für unterversorgte Gebiete in der Ortsgemeinde Scheibenhardt - Ortsteil Bienwaldmühle, unter Gewährung einer Investitionsbeihilfe (sog. Graue Flecken Förderung im Wirtschaftlichkeitslückenmodell)
Die Ortsgemeinde Scheibenhardt hat eine Förderung nach der Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland“ (Gigabit-Richtlinie) beantragt und hierauf einen vorläufigen Zuwendungsbescheid für die Förderung von grauen Flecken durch das Bundesministerium für Digitales und Verkehr erhalten. Des Weiteren hat die Ortsgemeinde Scheibenhardt die entsprechende Kofinanzierung des Landes Rheinland-Pfalz in vorläufiger Höhe beantragt.
Das gemäß dem Fördermittelrecht notwendige Vergabeverfahren auf der Onlineplattform des zuständigen Projektträgers atene KOM GmbH wurde von der Ortsgemeinde Scheibenhardt durchgeführt. Die Ausschreibung führte jedoch zu keinem Ergenis. Die Ortsgemeinde Scheibenhardt beabsichtigt weiterhin, zur Versorgung aller Bürger im Projektgebiet mit breitbandigen Telekommunikationsdiensten den Bau und Betrieb eines flächendeckenden Gigabit-Netzes sowie die Erbringung von Endkundendienstleistungen im Projektgebiet in Auftrag zu geben.
Die Ausschreibung erstreckt sich auf Teilgebiete, die als sog. grauer Fleck eingestuft werden, weil hier eine Versorgung mit einer Downloadrate von mindestens 100 Mbit/s aktuell nicht vorhanden und innerhalb der nächsten drei Jahre auch nicht zu erwarten ist. Bezüglich dem Projektgebiet sind die Ergebnisse einer im Vorfeld durchgeführten Markterkundung unter Einhaltung der Vorschriften des europäischen und nationalen Beihilferechts berücksichtigt worden.
Zwischenzeitlich wurden verschiedene TK-Unternehmen direkt angeschrieben, mit der Bitte um Abgabe eines Angebotes für den geplanten Ausbau
Das Ausschreibungsgebiet des Förderantrags umfasst nach aktuellem Stand 14 Adresspunkte, welche momentan mit weniger als „100 Mbit/s“ bzw. der relevanten Aufgreifschwelle (sozioökonomische Schwerpunkte, Gewerbegebiete) versorgt sind.
Diese Zielversorgung soll mit dem Bundesförderprogramm sowie einer Kofinanzierung des LandesRheinlandpfalz gefördert werden und diesbezüglich folgender Technologie entsprechen: FTTB (Glasfaser bis zum Übergabepunkt im Gebäude).
Der ausgewählte Netzbetreiber muss deshalb, eine zuverlässige Versorgung aller Teilnehmer in den Ausbaugebieten mit Bandbreiten von mindestens 1 Gbit/s symmetrisch für alle Haushalte, sowie Gewerbetreibende gewährleisten.
Das Projekt wird gefördert und unterstützt durch:
