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Erstellt: 06. Oktober 2020

Viel zu spät

VON THOMAS FEHR

Viel zu spät kommt der Radweg entlang der Landesstraße 545 von Scheibenhardt nach Steinfeld mit Zwischenstopp Bienwaldmühle. Was heißt kommt? Noch ist nicht gebaut, nicht einmal Baurecht vorhanden. Aber eine Änderung der Asphaltfarbe soll jetzt den Kompromiss zwischen Naturschutz und Fahrkomfort erreichen. Damit bald Baurecht erreicht wird. Und in vier, fünf Jahren vielleicht ein Radweg gebaut ist. Nach jahrzehntelanger Diskussion. Das muss man erstmal begreifen. Alexander Schweitzer erinnerte daran, dass schon sein Vorgänger im Wahlkreis, der aus Steinfeld stammende ehemalige Ministerpräsident Kurt Beck, als Abgeordneter an diesem Projekt zu knabbern hatte. Das ist doch die eigentliche Blamage. Seit gut 20 Jahren wird über den Radweg gesprochen und geplant – und jetzt hängt’s am hellen Asphalt. „Mit wassergebundener Decke wären wir längst fertig“, sagte Verkehrsstaatssekretär Andy Becht. Ja warum gibt es dann diesen Radweg mit wassergebundener Decke dann noch nicht? Für Freizeitradler und Radtourismus wäre das eine feine Sache. In den Tourismusländern Baden-Württemberg und Bayern gibt es Hunderte von Kilometern solcher Radwege. Und im Bienwald hätte man dann jahrzehntelang gemütlich darüber nachdenken können, mit welcher naturverträglichen Asphaltfarbe man den Radweg saniert.

Quelle: RHEINPFALZ, Ausgabe " Germersheimer Rundschau" vom 05.10.2020

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Erstellt: 06. Oktober 2020

Heller Asphalt macht Radweg möglich

Die Farbe macht’s! Jedenfalls scheint ein heller Asphaltbelag ein Lösungsansatz für die Planungsprobleme eines Radweges durch den Bienwald von Scheibenhardt über Bienwaldmühle nach Steinfeld zu sein.

VON THOMAS FEHR

BIENWALDMÜHLE. Dass die Landesstraße 545, die eigentlich nicht mehr ist, als ein besser ausgebauter Landwirtschaftsweg, gefährlich ist, darüber waren sich die Gesprächspartner am Freitagmorgen einig. „Die Leute wollen diesen Radweg“, sagte Katrin Rehak-Nitsche (SPD). „Viele fahren mit dem Auto zur Bienwaldmühle, weil radfahren zu gefährlich ist, gerade für Familien mit Kindern.“ Deshalb, so die Einigkeit in der Runde, wird es höchste Zeit, diesen Radweg zu bauen. Präsentiert haben den „Lösungsweg Asphaltfarbe“ Alexander Schweitzer und Andy Becht. Schweitzer ist Fraktionsvorsitzender der SPD im Mainzer Landtag und hat etwa die Hälfte des Radweges in seinem Wahlkreis. Becht (FDP) ist als Staatssekretär im Verkehrsministerium in Kooperation mit dem Landesbetrieb Mobilität (LBM) unter anderem für Radwegebau an Landesstraßen zuständig. Schwarzer Asphalt wird zu heißErklärt hat den neuen Plan der Präsident der SGD Süd, Hannes Kopf (SPD).

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Erstellt: 01. September 2020

Zur Sache: „Von essenzieller Entwicklungsperspektive verabschiedet“

SPD kritisiert Ausstieg aus Interkommunalem Gewerbegebiet

Hagenbach. Nachdem auch Scheibenhardt und Neuburg den Ausstieg beschlossen haben, ist klar: Weder die Verbandsgemeinde als Ganzes noch die einzelnen Ortsgemeinden – vorbehaltlich der Entscheidung in Berg am Dienstag – machen beim Interkommunalen Gewerbegebiet mit. Karl-Heinz Benz, Vorsitzender des SPD-Gemeindeverbandes Hagenbach, kritisiert diese Entscheidungen in einer Stellungnahme.

„Die Verbandsgemeinde Hagenbach hat sich gerade von einer essenziellen Entwicklungsperspektive verabschiedet, und zwar noch bevor handfeste Informationen dazu vorliegen“, meint er.

Vorhaben steckt noch in KonzeptionVor allem der frühe Zeitpunkt des Ausstieges ist Benz ein Dorn im Auge. Denn „gegenwärtig steht das Vorhaben nicht zur Umsetzung an, sondern steckt noch in der Konzeption“, wie er erklärt. Zeitaufwendige Prüfungs- und Genehmigungsprozesse folgten. „Sinnvoll wäre es gewesen, die Entscheidung auf Grundlage von belastbaren Informationen nach dem Ende dieser Prozesskette zu treffen.“ Benz spricht explizit von „dem Zeitpunkt, an dem es um die Frage geht, ob man dem angedachten Zweckverband beitritt, der dann die Gewerbestrategie entwickelt“.

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Erstellt: 01. September 2020

Keine Chance für gemeinsames Gewerbegebiet

Endgültig zu den Akten gelegt haben die beiden Ortsgemeinderäte von Neuburg und Scheibenhardt ein Mitmachen an dem von Wörth und Kandel gemeinsam geplanten „interkommunalen Gewerbegebiet“. Nach dem Rückzug von Stadt und Verbandsgemeinde Hagenbach stand kurzzeitig noch eine Beteiligung auf eigene Faust im Raum.

Von Andreas Betsch

Neuburg/Scheibenhardt/Berg. Im Juni hatten die Ortsgemeinderäte von Neuburg und Scheibenhardt zunächst eine Beteiligung an dem Bau eines gemeinsamen Gewerbegebiets der Kommunen zumindest nicht ausgeschlossen. Jedoch: Die maßgebliche Entscheidung des Stadtrats Hagenbach stand zu diesem Zeitpunkt noch aus. Auf deren Gemarkung lagen die einzigen Flächen, welche die Verbandsgemeinde Hagenbach in das geplante Gewerbegebiet einbringen konnte. Der Stadtrat Hagenbach sprach sich aber nach Jahren der Vorbereitung Ende Juni überraschend gegen eine Beteiligung aus. Unter anderem, weil man als Folge der Corona-Pandemie bei der Wirtschaft keinen Bedarf für solch große Flächen sah. In der Folge verabschiedete sich auch der Verbandsgemeinderat endgültig von einer möglichen Beteiligung, während Wörth und Kandel ankündigten, das Projekt weiter vorantreiben zu wollen.

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